An diesem Samstag soll in Jena eine Nazi-Demonstration stattfinden unter dem Motto “Meinungsfreiheit! – Entweder ganz oder gar nicht!”. Nachdem die Rudolf-Heß-Gedenkveranstaltung in Wunsiedel, wo er begraben liegt, verboten wurde, haben die Nazis mehrere alternative Veranstaltungsorte in ganz Deutschland angemeldet (Fulda, Jena, Berlin, München).
Das Verbot der Stadt Jena wurde vom Verwaltungsgericht Gera abgelehnt. Die Stadt hatte ihr Verbot damit begründet, dass die Veranstaltung ebenjene in Bayern verbotene Veranstaltung sei. Dort wurde die Veranstaltung unter Berufung auf den Paragrafen 130 zur Volksverhetzung verboten (gegen die Verherrlichung der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft). Die Stadt Jena hat nun beim Oberverwaltungsgericht Weimar Widerspruch eingelegt. Die Stadt Fulda scheiterte in zweiter Instanz gegen die Nazis, so dass unklar ist, wie das OVG entscheiden wird.
Gegenwärtig wollen die Nazis noch auf dem Marktplatz demonstrieren. Das ist allerdings unwahrscheinlich (tausend Begründungen der Stadt möglich). Wahrscheinlich ist, dass ihre Veranstaltung auf dem Seidelparkplatz stattfindet. In der Innenstadt soll eine große Gegendemonstration auf dem Engelplatz (vor der Post) ab um 12 Uhr stattfinden. Allerdings hat die Antifa ihre Plakate so unverständlich gestaltet, dass wohl niemand weiß, worum es geht. Immerhin diese Seite ist recht informativ. Also am Samstag um 12 auf den Engelplatz!