Nazi-Aufmarsch in Jena
An diesem Samstag soll in Jena eine Nazi-Demonstration stattfinden unter dem Motto “Meinungsfreiheit! – Entweder ganz oder gar nicht!”. Nachdem die Rudolf-Heß-Gedenkveranstaltung in Wunsiedel, wo er begraben liegt, verboten wurde, haben die Nazis mehrere alternative Veranstaltungsorte in ganz Deutschland angemeldet (Fulda, Jena, Berlin, München).
Das Verbot der Stadt Jena wurde vom Verwaltungsgericht Gera abgelehnt. Die Stadt hatte ihr Verbot damit begründet, dass die Veranstaltung ebenjene in Bayern verbotene Veranstaltung sei. Dort wurde die Veranstaltung unter Berufung auf den Paragrafen 130 zur Volksverhetzung verboten (gegen die Verherrlichung der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft). Die Stadt Jena hat nun beim Oberverwaltungsgericht Weimar Widerspruch eingelegt. Die […]